Willkommen bei der AL Herne
10 Jahre! PDF Drucken E-Mail

10 Jahre rot und scharf, das ist doch mal waFotolia 5622895s. Gegründet im Frühjahr 2004 als Reaktion auf die Hartz-„Reformen” hat sich die Alternative Liste Herne als unentbehrlicher Impulsgeber für die Herner Kommunalpolitik bewährt. Ein paar Beispiele: Das genossenschaftliche Gegenmodell zum Kanal-Geschäft mit Gelsenwasser; die Initiative zum Teil-Verkauf der RWE-Aktien, als sie noch 97 EUR wert waren (jetzt nur noch 27 EUR!) um damit den Sanierungsstau aufzulösen; daß es für bedürftige SchülerInnen die Schulbücher kostenlos gibt; oder auch das Einzelhandelskonzept, bei dem die ganzen Lebensmittler nur noch da bauen dürfen, wo sie gebraucht werden. Daß wir immer wieder die ruhrgebietstypische - und undemokratische - Filz- und Vetternwirtschaft offengelegt haben, versteht sich fast von selbst.

 

Das kann man doch auch mal ein bißchen feiern! Und zwar am Mittwoch, den 12.2.2014 ab 17:00 Uhr mit rot-scharfer Winter-Currywurst und den dazugehörigen Durstlöschern. Gäste sind willkommen, müssen sich aber unter 02325-664451 bis Montag abend anmelden. Sonst gibt's vielleicht keine Wurst …

 
Zum Haushalt 2014 PDF Drucken E-Mail

Just my 2 centsHier die Haushaltsrede 2014 als PDF.

 

Und noch einige Anmerkungen zum Ratsbeschluß vom 28.1.2014: Ob der Deal zwischen den Grünen und der SPD wirklich dazu führt, daß der Regierungspräsident den Haushalt genehmigen wird, ist völlig unsicher. Denn die die ganzen Debatten im Vorfeld drehten sich darum, wie realistisch der eingesetzte Betrag für die Erstattung bei der Eingliederungshilfe für Behinderte ist. Nimmt man wie jetzt geschehen das Maximum, kann es durchaus passieren, daß aus Arnsberg das Kommando kommt: „Nochmal alles auf Anfang!”. Damit hätte man nichts gewonnen.

 
Klimaschutzkonzept - so nicht! PDF Drucken E-Mail

Die AL Herne hat im Rat gegen das Klimaschutzkonzept gestimmt und zwar aus zwei Gründen.

 

Erstens:
Wir sind gegen die Festlegung eines fixen Ziels, bevor man überhaupt mit den Maßnahmen angefangen hat. Vielmehr sollte man abwarten, wie die vorgeschlagenen Maßnahmen wirken und erst dann darauf aufbauend ein Ziel zu definieren. Das könnte dann sogar durchaus ehrgeiziger sein als es Baudezernent Friedrichs im Moment vorschwebt.

Nur: So wie das jetzt im Punkt 2 des Ratsbeschlusses steht, hat das den unangenehmen Beigeschmack von "wer A sagt muß auch B sagen". Wir halten es für demokratisch bedenklich, mit solch absoluten Zielen zukünftige Entscheidungen zu erpressen. Wer die Herner Verwaltung kennt, ahnt schon auf welche Entscheidungen das Ganze hinauslaufen wird: Noch mehr Verkehrsbeschränkungen als jetzt schon. Denn die kosten viel, viel weniger Geld als andere Maßnahmen, die Stadt machen könnte.

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Abstimmungen im Rat jetzt transparenter PDF Drucken E-Mail

In den bisherigen Ratssitzungen wurde das Abstimmergebnis nur unterteilt nach ja/nein/Enthaltung. Es wurde nicht danach unterschieden, welche Fraktion oder Gruppe wie gestimmt hat. Anders wird dieses z.B. in Dortmund, Essen, Bochum, Münster, Bonn bei den Ratssitzungen gehandhabt. Also fast überall rund um Herne.

 

Dieses haben wir zum Anlaß genommen - auch aus Gründen der Transparenz - in den Rat der Stadt Herne einen Beschlussantrag einzubringen, der die Verwaltung verpflichtet, künftig nach Sitzungen des Rates sowie von Ausschüssen und Bezirksvertretungen das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen und Gruppen festzuhalten.

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, so dass ab 2014 alle Abstimmungen in den bürgerschaftlichen Gremien differenzierter protokolliert werden.

 
Demokratien in der Strukturkrise? PDF Drucken E-Mail

Wahlenthaltung, Politikverdrossenheit und Wutbürger sind ja allgegenwärtige Stichworte. Ist das nur in Deutschland so? Und wo liegen eigentlich die Ursachen? Haben wir noch eine Demokratie oder doch schon die DDR-Volkskammer mit den Selbstgesprächen einer 80 % -Mehrheit statt Debatten?

 

Von Wolfgang J. Koschnick ist dazu bei telepolis eine kleine Artikelserie erschienen, die eine intensive Lektüre lohnt. Ja, das ist für einen Text im Internet ganz schön lang, aber die Winterabende sind's ja auch.

 
Der tiefe Griff ins Wort-Klo PDF Drucken E-Mail

ausriss wochenblatt 6.11.2013Einen peinlichen Schnitzer in „neuer Form” leistete sich gestern das Wochenblatt. In einer Art Wellness-Deutsch für Neonazis: "Progrom-Veranstaltung für Kopf und Herz" untertitelte R. Rüsing einen Artikel zur neu gestalteten Gedenkveranstaltung der Stadt zu den November-Pogromen von 1938.

 
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