Willkommen bei der AL Herne
Demokratien in der Strukturkrise? |
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Wahlenthaltung, Politikverdrossenheit und Wutbürger sind ja allgegenwärtige Stichworte. Ist das nur in Deutschland so? Und wo liegen eigentlich die Ursachen? Haben wir noch eine Demokratie oder doch schon die DDR-Volkskammer mit den Selbstgesprächen einer 80 % -Mehrheit statt Debatten?
Von Wolfgang J. Koschnick ist dazu bei telepolis eine kleine Artikelserie erschienen, die eine intensive Lektüre lohnt. Ja, das ist für einen Text im Internet ganz schön lang, aber die Winterabende sind's ja auch. |
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Die Labertasche muß ihren Hut nehmen |
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Unten rechts: Peinlich berührt (zu Recht): Wolfgang Gerhard |
Wie wäre es mit einem Parkleitsystem? |
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Daß das mit dem Parken im Sodinger Zentrum nicht immer ganz einfach ist, ist wahrlich keine Neuigkeit. Sodingen ist halt ein lebendiger (Groß-)Stadtteil mit Anziehungspunkten, die eine Menge Verkehr erzeugen: Das Marienhospital, die Fortbildungsakademie des Landes und natürlich auch die Geschäfte. Und irgendwo müssen die Fahrzeuge von Kundschaft und Beschäftigten ja bleiben.
Daher gab es in 2006 ein Parkraumkonzept, das nachweisen konnte, daß es in Sodingen eigentlich genug Parkplätze gibt, nur nicht immer da, wo die Autofahrer sie vermuteten. Nun behauptet die Fortbildungsakademie einen höheren Bedarf an Stellplätzen. Und machte es sich mit dem GMH mit SPD-Mann Tschöke an der Spitze ganz schön einfach: Bäume abhacken, Parkplatz an der Akademie vergrößern (= 250.000 EUR).
Ein Aufschrei ging von den Anwohnern aus quer durch die ganzen Oppositionsparteien, bis die Ausmaße des Problems nach einer langen Zeit des Groschen-Fallens auch bei SPD und CDU ankamen. Eine Reihe von Alternativen wurde bereits von den Bürgern vorgeschlagen.
Die AL Herne war von Anfang an gegen das Abholzen der Bäume und kann sich vorstellen, daß man den Autofahrern mit einem rechnergesteuerten Parkleitsystem ohne lange Sucherei zu einem Parkplatz verhelfen kann. Was das kosten könnte, möchte unser Bezirksverordneter Gerhard Riedl in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen von der Verwaltung wissen. |
WEP: Aus dem Bauch heraus? |
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Stellungnahme zum WAZ-Artikel „Stadt erstellt Handlungskonzept Wohnen“ vom 24.5.2013
"Aus dem Bauch her aus haben wir vieles richtig gemacht." wird Baudezernent Friedrichs zitiert. "Aus dem Bauch heraus reicht nicht!", kontert die Alternative Liste Herne. "Man muß auch mal zur Kenntnis nehmen, daß man im 21. Jahrhundert nicht mehr mit den Konzepten der 70er-Jahre arbeiten kann", so Ingo Heidinger, Mitglied der AL Herne im Ausschuß für Planung und Stadtentwicklung. Denn schon im Jahre 2004 hat die INWIS-Studie zum Herner Wohnungsmarkt festgestellt, daß die Musik im Bestand - und hier speziell im Geschoßwohnungsbau - spielt und nicht in immer weiterer Inanspruchnahme der raren Herner Freiflächen für Doppelhaushälften auf Mikro-Grundstücken.
So sieht es nämlich das von SPD und CDU so hochgejazzte Wohnbauland-Entwicklungs-Programm (WEP) im Großen und Ganzen vor. Viel Aufwand mit Bebauungsplänen und neu zu bauender (teurer!) Infrastuktur, wobei der Gewinn nicht etwa bei der Stadt, sondern bei anonymen Investoren aus "Irgendwo" landet. Ergebnis bei der Einwohnerzahl, die SPD und CDU als Erfolgskriterium sehen: kaum meßbar! Die Einwohnerzahl sinkt sogar, unter anderem auch dadurch, wie die INWIS-Studie feststellte, daß Senioren aus Herne wegziehen, weil sie hier keine modernen und bezahlbaren seniorengerechten Wohnungen finden.
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... wird es so aussehen, wenn die Pläne der SPD Wirklichkeit werden:
 Und die Bochumer Straße zum Ersatz für die A43 verkommt. Und zwar 8 lange Jahre lang, denn so lange soll die enorm aufwendige Verbreiterung der Autobahn dauern. Danach braucht wahrscheinlich keiner ein Auto mehr...
Wir von der AL Herne halten sowohl den Ausbau der A43 für unnötig, da dieser nur für die Spitzenauslastung in der Rush Hour gemacht wird und sonst nix nützt. Als auch die Pläne der verkehrspolitisch irrlichternden SPD, einfach nur die Straßenbahnschienen auf der Bochumer rauszureißen und die Straßenmitte neu zu asphaltieren. Das ist völlig unwirtschaftlich, weil man für 200.000 EUR mehr schon eine vernünftige Lösung (Variante 2) bekommt! Die Lebensqualität - auf die die Herner SPD in ihrem Wahlprogramm ja so viel Wert legt - wird für die Anwohner mit dem SPD-Plan jedenfalls nicht im geringsten steigen. Haben Anwohner von Hauptstraßen also weniger Rechte als führende SPD-Mitglieder in künstlich geschaffenen Sackgassen*? * z.B. Hordeler Straße in Bochum |
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