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Grundschule Berliner Platz: AL Herne sieht Zweifel bestätigt PDF Drucken E-Mail

Grundschule Berliner PlatzDie Alternative Liste Herne sieht ihre Zweifel bestätigt, die sie schon im Rahmen der Diskussion um die Schließung von Grundschulen geäußert hatte. Das damals vorgestellte Konzept der Verwaltung erschien der AL ganz besonders in Herne-Mitte argumentativ schwach, beliebig und willkürlich. Die in der Ratsvorlage genannten Argumente für den Erhalt der Grundschule am Berliner Platz und gegen die Grundschule an der Overwegstraße hätten bei einfachem Vertauschen der Absätze auch das Umgekehrte belegen können und wären weiterhin richtig gewesen.

Mit einer Ausnahme, die sich jetzt in aller Schärfe zeigt: Den Sanierungskosten und den bei einer Auflösung einer Schule an das Land zurückzuzahlenden Zuschüssen für den Offenen Ganztag!

Die in der Juni-Ratsvorlage veranschlagten Sanierungskosten von 515.800 EUR werden nun nie und nimmer ausreichen. Und die Sanierung befindet sich noch in der Anfangsphase, der Erfolg steht noch völlig in den Sternen. Der Boden des Fasses ist noch lange nicht sichtbar.

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Falsche Propheten PDF Drucken E-Mail

abgesperrter Aufzug WE HbfWußten Sie schon? Herne besitzt ein ganz spezielles Kompetenzteam "Eisenbahn", bestehend aus der Bundestagsabgeordneten Fischbach (CDU) und dem SPD-Bürgerbeauftragen Scharmacher. Letzterer tönte noch im Juni 2011, daß die Aufzüge im Wanner Hbf ganz sicher zur Cranger Kirmes fertig würden. Heute ist Kirmes-Eröffnungstag, und so sehen die Aufzüge aus:


Für den Herner Bahnhof prophezeit Herr Scharmacher übrigens die Inbetriebnahme des Aufzugs für Ende 2011. Nur knapp daneben: Es wurde September 2012.

Bauschild Aufzuege WE HbfUnd Frau Fischbach zitierte im September 2010 den Bahnhofsmanager Karl-Wilhelm Drews (mit Arbeitsplatz in Essen und nicht etwa in Wanne-Eickel!): „...zudem erleichtern bald Aufzüge den Aufgang zu den Gleisen. Bis Ende des Jahres sollen die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein.” Ende des Jahres 2010 wohlgemerkt. Geballte Kompetenz also auch bei DB Station & Service.

Im besagten September 2010 war das Ende der Bauarbeiten übrigens schon 4 Monate überfällig, hier links das Beweisfoto mit dem Bauschild.

 
Im Stau: Ein Sozialticket PDF Drucken E-Mail

Flyer Ratschlag Sozialticket Politiker im VRR weiter stur +++ VRR-Führung läßt absurde Gutachten erstellen +++ Aber 30 Mio. Landesgeld werden für eine Micro-Lösung gerne eingesackt. So könnte in Tickerform die Bilanz des 4. Ratschlages Sozialticket des DGB am 13.06.2011 lauten.

Die Micro-Lösung soll nach den bisherigen Vorstellungen der Verkehrsunternehmen in verbilligten 4er-Tickets bestehen. Auf der Verbandsversammmlung des VRR am 7.7. konnte immer noch keine Einigung erzielt werden, übrigens auch nicht für die turnusgemäß bevorstehende allgemeine Preiserhöhung zum 1.1.2012. Diese wurde den Politikern nur direkt in der Sitzung als Tischvorlage hingelegt und daher zurecht vertagt. Denn wer kann sich schon in 10 min im Detail mit so einer komplexen Materie auseinadersetzen. Die angepeilte Preiserhöhung wird übrigens wie schon in den Vorjahren deutlich über der allgemeinen Inflationsrate liegen. Eine Mehr-Leistung für dieses Geld wird es nicht geben, der VRR zeigt sich wieder in seiner „bewährten” Funktion als Preistreiber!

Am 13.7. wurde bekannt, daß sich die Verkehrsunternehmen und der VRR auf eine verbilligte A-Monatskarte zu 29,90 EUR verständigt haben sollen. Die Politik in Form der Verbandsversammlung des VRR hat diesen Schildbürgerstreich dann am 19.7. beschlossen. Nur einmal zur Erinnerung: mehr als 17 komma irgendwas ist im Hartz-4-Satz dafür nicht vorgesehen. 

Nachtrag: Die BSZ geht noch über unsere Einschätzung hinaus und nennt das Ganze eine Farce und einen vorprogrammierten Mißerfolg.

 
Wie heißt das Zauberwort? PDF Drucken E-Mail

kreisverkehr mit !Am Beispiel des Kreisverkehrs an der Pöppinghauser Straße schlägt die rot-grüne Koalition mal wieder ein neues Kapitel ihrer Verkehrsbehinderungs-Politik auf. Sie lehnte es mit der knappstmöglichen Mehrheit von einer Stimme ab, den AL-Antrag zum Kreisverkehr in Pantringshof zu unterstützen. Alle anderen Parteien in der Bezirksvertretung Sodingen waren dafür. Eine Begründung für ihr „Nein“ gab die rot-grüne Koalition nicht ab.


Und dabei ging es nicht etwa um so etwas Abseitiges wie eine Tempo-70-Zone vor der Max-Wiethoff-Schule oder den sofortigen Beginn der Weltrevolution, sondern nur um eine höfliche Bitte der Bezirksvertretung an den OB, sich beim RVR für den Kreisverkehr stark zu machen. Also die schwächste Form eines Antrags, also einfach nur mal das Zauberwort „Bitte“ auszusprechen. Selbst das war Grünen und SPD wohl schon zuviel.


Das betretene Schweigen auf Seiten der Koalition hat einen Grund: Es stellte sich heraus, daß man jahrelang auf das falsche Pferd gesetzt hatte, nämlich Straßen.NRW. Nur: Der Landesbetrieb ist überhaupt nicht der Entscheidungsträger, sondern das Ruhrparlament im RVR. Dies erfuhr die AL Herne durch eine Anfrage beim Landesverkehrsminister.


Mehr dazu im Zeitungsbericht:

DerWesten: Kein Vorankommen in Sachen Kreisverkehr



 
Der Fortschritt ist eine grüne Schnecke PDF Drucken E-Mail

Manchmal gibt es auch in Herne positive Überraschungen. Im Rahmen der Haushalts- (und Atom-)Debatte in der Ratssitzung vom 12.4.11 machte die grüne Fraktionsvorsitzenden Dorothee Schulte eine Äußerung, die wir nicht umkommentiert lassen können.

Denn die AL Herne freut sich, dass nach immerhin dreieinhalb Jahren auch die Herner Grünen zu der Erkenntnis gelangt sind: „Entweder Einfluß beim RWE nehmen oder die RWE-Aktien verkaufen.” Sehr schön!

Soweit war die AL Herne schon im Jahr September 2007, als sie den Antrag stellte, ungefähr die Hälfte der städtischen RWE-Aktien zu verkaufen, um den Sanierungsstau zu beheben. Denn wie die letzten dreißig Jahre belegen, haben die Kommunen mit ihrem beträchtlichen Anteil am RWE-Konzern keinerlei Einfluß auf Energiewende und Atomausstieg nehmen können. Also verkaufen!

Pech für die rot-grüne Koalition: Gegenüber dem Allzeit-Hoch der RWE-Aktien im Dezember 2007 von 98 EUR sind diese zur Zeit nur noch ca. 46 EUR wert. Konsequenz: Geld verschenkt, ganz viel Geld! Nämlich runde 15 Mio. EUR in 2007 und dann 3,6 Mio. EUR jedes Jahr; macht bis heute sage und schreibe 25,8 Millionen. Hätte man schon ab 2007 damit begonnen, die städtischen Gebäude mit diesem Geld nicht nur zu sanieren, sondern auch mit Solarzellen auszustatten, wäre man mit der Energiewende vor Ort schon deutlich weiter gekommen. Und hätte mit der damals noch höheren Einspeisevergütung für Solarstrom sogar noch zusätzliche Einnahmen erzielen können. Das wäre mal wirklich "öko" gewesen!

Stattdessen traktiert die rot-grüne Koalition lieber die Herner Bürger mit der Schließung von Stadtteil-Bibliotheken und Mini-Zoo und dem Zubauen der letzten verbliebenen natur-grünen Zipfel dieser Stadt. Und das mit ungewissem und im Vergleich eher läppischen Spar-Erfolg.

 
Metropolenschnee PDF Drucken E-Mail

Mozartstraße nach drei Wochen Winter, angeblich 3 Reinigungen wöchentlich, Streustufe 2New York, du hast es besser. Zwar nicht mit dem aktuellen Wetter, aber wenigstens bekommt man die Folgen dort innerhalb von vier Tagen in den Griff. Dort stellt sich der Oberbürgermeister wenigstens den Problemen, während hier in Herne die städtischen Zwangs-Ferien scheinbar auch für die Stadtspitze gelten. Das Ritual, daß sich der OB vor die Chefs von Stadtreinigung und Verkehrsbetrieben stellt, die hüben wie drüben ihren Job nicht richtig gemacht haben, werden wir mit Sicherheit auch noch erleben.

Bemerkenswert ist, daß in New York, mit dem sich die Möchtegern-Metropole Ruhrgebiet gerne messen möchte, eine "Entstörungszeit" von zwei Tagen Standard ist, während in der von der Bevölkerungdichte her vergleichbaren Stadt Herne auch nach drei Wochen keine durchgreifende Besserung in Sicht ist. Die New YorkerIn als solche gibt halt nicht so schnell auf, hier jedoch wird schon bei kleinen Hindernissen die weiße Flagge gehißt. Die New Yorker Kollegen haben sogar noch einen Tip für den entsorgung-herne-Chef parat, wie man die Schneemengen los wird, wenn man keinen Platz zum Lagern hat. Dort kümmert sich übrigens schon die Staatsanwaltschaft um den Vorwurf, den man auch im Ruhrgebiet hört: Daß hinter der schlechten Leistung der Räumdienste teilweise auch Vorsatz und Faulheit stecken könnten.

 
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