Willkommen bei der AL Herne
Emschertalbahn bis 2015 gerettet PDF Drucken E-Mail

Die NordWestBahn konnte das offene Wettbewerbsverfahren um die RB 43 zwischen Dortmund und Dorsten für sich entscheiden. Damit beginnt zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 ein vierjähriger Verkehrsvertrag, der den Bestand der Emschertalbahn wenigstens bis 2015 sichert. Bisher wurde der Vertrag immer nur um jeweils ein Jahr verlängert, was für ein Eisenbahnunternehmen eine extrem kurze Planungszeit bedeutet. Auf Druck der Anliegerkommunen hat sich der VRR nun endlich bewegt, dort stand zwischenzeitlich sogar das Aus für die RB43 auf der Agenda!

Zum Einsatz ab 2011 kommen „qualitativ hochwertige” Gebrauchtfahrzeuge, so der Ausschreibungstext. Mit anderen Worten: Das bunte Fahrzeug-Gemisch, was die täglich 3.500 Fahrgäste schon kennen. Die Fahrzeuge bieten einen barrierefreien Einstieg (sofern die Bahnsteige mitspielen), behindertengerechte Toiletten, Videoüberwachung und Mehrzweckbereiche für Fahrräder, Kinderwagen und Rollstühle.

rb43_regioschleicher

Leider haben sich die Gerüchte bewahrheitet, daß bis dahin ab und an auch gebrauchte „Regio-Schleicher” aus Buxtehude eingesetzt werden. Diese Dinger sind alles andere als barrierefrei und haben an den Herner Bahnsteigen ein ziemliches Loch zwischen Zug und Bahnsteig.


 
AL Herne begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur U3-Kinderbetreuung PDF Drucken E-Mail

Die Alternative Liste Herne begrüßt ausdrücklich das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur U3-Kinderbetreuung. Für die Stadt Herne - die auch mit geklagt hat - wird sich in Zukunft eine nennenswerte Kostenentlastung einstellen. Sofern die Zahlen des berühmten Spar-Gutachtens noch Gültigkeit haben, geht die AL Herne von rund 4,2 Mio. Euro Entlastung für 2010 und 2011 aus.


Nun ist auch klar, wer die ganzen Wohltaten aus dem Wunschkonzert von Land und Bund bezahlen muß: Der der die Musik bestellt hat und nicht der der die Notenständer aufstellen muß. So könnte man in aller Kürze den sperrigen Begriff Konnexitätsprinzip umschreiben. Der Städte- und Gemeindebund NRW macht darauf aufmerksam, daß das Urteil nicht nur für NRW Bedeutung hat. Das einfache Durchwinken und Durchreichen von Gesetzen im Bundesrat wird für die Länder teuer werden.


Die AL Herne fordert in ihrem Wahlprogramm im übrigen, daß all die Beschlüsse von Land und Bund der vergangenen Jahre rückwirkend auf den Prüfstand gestellt werden, die den Kommunen Aufgaben samt deren Finanzierung aufgedrückt haben.


Aber auch Herne ist in der Pflicht: So muß endlich eine belastbare Prognose über den Bedarf an U3-Plätzen auf den Tisch. Denn ein Überangebot - Rot-Grün phantasiert immer noch etwas von 35 % Versorgungsquote - geht immer zu Lasten der Steuerzahlerin, so oder so.

 
Sozialticket kommt zum 1.6.2011, wenn ... PDF Drucken E-Mail

icon ratschlag sozialticket ... ja wenn das Land sein Versprechen einlöst, 30 Mio. EUR zuzuschießen. Denn alle anderen Beteiligten wollen, können oder dürfen nichts dazutun. Und vorfinanzieren schon garnicht. Daher ist der angepeilte Termin 1.1.2011 nicht zu halten, da der VRR den Beschluß des Haushaltes 2011 durch den Landtag abwarten will. Mit diesem Beschluß wird frühestens im April gerechnet. Also ist der neue Termin der 1.6.2011.


Auch die weiteren Eckdaten stehen schon fest: Es wird eine abgespeckte Version des Tickets1000 sein und zwar in der Preisstufe A. Kostenpunkt 22,50 EUR. Eine Erweiterung des Geltungsbereichs per Zusatzticket ist ebenso ausgeschlossen wie die Mitnahme weiterer Personen nach 19 Uhr. Will man über die jeweilige Stadtgrenze hinaus, ist eine normale Einzelfahrkarte zum ebenso normalen Tarif nötig.

Das Sozialticket soll nicht nur Hartz-4-EmpfängerInnen offenstehen, sondern allen Menschen mit geringem Einkommen. Wie diese Berechtigung bürokratiearm geprüft werden soll, steht noch nicht genau fest; man denkt an die Vorlage des Wohngeldbescheids.

 
Sparen Teil 1: An den falschen Stellen PDF Drucken E-Mail

Sparkommissionsvorschlag Nr. 25:

Die Stadtteilbibliotheken in Eickel und Sodingen sollen dichtgemacht werden.

Soll pro Jahr bringen: 56.500 €


Interessant an der ganzen Sache ist, daß die beiden Gutachten, die die Diskussionsgrundlage der Spar-Haushaltskommission darstellen, gar keine Empfehlung zur Schließung der Stadtteilbibliotheken aussprechen.

Vielmehr stellt das Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt fest, daß bei durchschnittlichem Personalbestand und leicht überdurchschnittlichen Öffnungszeiten eine unterdurchschnittliche Medienerneuerungs-Quote vorhanden ist.

Empfohlen wird, die Medien aktueller als bisher zu halten und über diese Attraktivitätssteigerung die Einnahmen zu erhöhen. Denn dann würde mehr ausgeliehen und die Nutzer wären dann auch bereit,etwas mehr zu bezahlen. Klingt logisch und wie aus dem Handbuch "Wie kurbele ich mein Geschäft richtig an". Außerdem wird festgestellt, daß die Zahl der Stadtteilbibliotheken nicht zu hoch ist für eine so dichtbesiedelte Stadt wie Herne. Und daß sich die Bibliotheksleitung verstärkt um die Erneuerung der Medien kümmert, obwohl aus dem städtischen Haushalt dafür nicht mehr Geld kommt.

Das zweite Gutachten der Firma Rödl & Partner schlägt lediglich vor, die Junior-Fahrbibliothek abzuschaffen. Eine Schnapsidee mit geringem Spareffekt!

Weiterlesen...
 
Wenn schon sparen, dann intelligent! PDF Drucken E-Mail

Hier unser Prüf-Antrag für den Rat am 22.09.09, auf das die Verwaltung mal ausrechnen möge, ob man nicht durch die Zusammenlegung von Stadtplanungs- und Umweltausschuß ein bißchen was sparen würde. Und ob man nicht die Zuständigkeit für die VHS vom Kultur- in den Schulausschuß verschieben könnte, wo sie deutlich besser aufgehoben ist.


Denn nur die Stadtverwaltung kann ein mögliches Einsparpotential genau ermitteln, uns selbst liegen die Details allein schon aus Datenschutzgründen nicht vor. Das was die einzelnen Ausschussmitglieder an Fahrtkosten und Kinderbetreuung abrechnen, ist schließlich Privatsache.


Möglicherweise kann die Zusammenlegung der beiden Ausschüsse auch ein Problem beheben, das von allen Parteien immer wieder beklagt wurde: Der geringe Abstand zwischen der Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses und der Ratssitzung von nur einer Woche. Das bedeutet in aller Regel eine zu

geringe Vorbereitungszeit für die Ratsmitglieder.

Ein Ausschuss weniger könnte die nötige "Luft" im Sitzungskalender schaffen.

Weiterlesen...
 
Die Wahrheit über die VRR-Preise PDF Drucken E-Mail

So kann's gehen: Die WAZ vergißt zwei Worte und die Herner halten einen für unterbelichtet. So geschehen in dem Artikel zu den jüngsten Preissteigerungen im VRR. Da steht dann "um 43,7 % gestiegen". Nur ab wann das gemeint ist? Fehlt!
Also: Das ist "seit 2000", das genau sind die beiden fehlenden Worte. Zum Vergleich noch einmal der Verbraucherpreisindex: + 15 % (seit 2000) und die Arbeitskosten: + 17,1 % (auch seit 2000). Die Zahlen sind übrigens vom Statistischen Bundesamt und nicht etwa eine Erfindung der AL.

Hier das Ganze mal etwas anschaulicher als Grafik aufbereitet, dann erkennt man das Skandalöse an der Geschichte viel besser.

Weiterlesen...
 
« StartZurück111213WeiterEnde »

Seite 13 von 13

Umfragen

Soll das Hallenbad Eickel reaktiviert werden?
 

Wer ist online

Wir haben 3 Gäste online

Powered by Joomla!.