Sie können es nicht! PDF Drucken
Mittwoch, den 09. Februar 2011 um 16:30 Uhr

Nach einem Jahr Winterschlaf  - oder wahlweise sechs Jahre Starrsinn - haben die Hartz-4-Parteien CDU-CSU-FDP-SPD-Grüne immer noch keine akzeptable Reform des verfassungswidrigen Gesetzes hinbekommen. Trotz des eindeutigen Auftrags des Bundesverfassungsgerichts.


Statt eigener garstiger Worte zu diesen Totalversagern ein paar Links:

Süddeutsche.de: Totalversagen mit Ansage

Süddeutsche.de: Die Pflichtvergessenheit der Regierung

Tagesschau.de: Wie geht es weiter mit der Hartz-IV-Reform?

Tagesschau.de: Ein Armutszeugnis für Politik in Deutschland

Querblog: Was für ein grandioses Debakel für die SPD

Der Elefant kreiste und gebar dann doch noch am 20.2. eine Maus:

FTD: Mickriger Hartz-Kompromiss der Angst

Ch. Butterwegge: »Da hat ein Kuhhandel stattgefunden«

Und trotz des Riesen-Aufwands wird auch die Neuregelung vor dem Bundesverfassungsgericht ein Fall für die Rundablage sein:

Tagesschau.de: Das Hartz-IV-Gesetz wird so nicht stand halten

Und die Folgen für Herne durch das weiter aufgeblasene Bürokratiemonster:

DerWesten: Das Monster zeigt seine Fratze
(Überschrift von DerWesten nachträglich auf "harmlos" umformuliert. Die Schockstarre der Hartz-4-Parteien im Haupt- und Finanzausschuß zu diesem TOP war übrigens sehenswert!)

Und warum gehen in Stuttgart mehr Leute für den Juchtenkäfer auf die Straße als bundesweit gegen Hartz-4?

Neues Deutschland: Die Ruhe der Wutbürger

 

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