Aktuelles aus der Wählergruppe
Worte zum Wochenende (I) PDF Drucken
Sonntag, den 25. Mai 2014 um 00:41 Uhr

„Wenn ein Schwätzer einen Tag lang keinen Hörer hat, wird er heiser.” (Karl Kraus) Irgendwie hat er das Phänomen der Internet-Pöbler und Forentrolle vorausgeahnt.

 
Grundgesetz wird 65 PDF Drucken
Freitag, den 23. Mai 2014 um 00:20 Uhr

Wir gratulieren natürlich auch. Und finden die alte Regel bestätigt, daß Provisorien immer noch am längsten halten.

Das Sozialstaatsgebot sollte wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, bei der Großen Koalition in Berlin siehts damit ja eher mau - um nicht zu sagen: ignorant - aus. Und über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Kommunen könnte man ja auch mal reden.

 
Unsere Themenflyer für die Stadtbezirke PDF Drucken
Sonntag, den 18. Mai 2014 um 00:09 Uhr

Wenn sie wissen möchten, welche Vorschläge und Ideen wir uns bei der Kommunalwahl 2014 für die einzelnen Stadtbezirke ausgedacht haben, schauen Sie doch einfach mal hier rein:

 

Für Wanne

Für Eickel

Für Sodingen

Und was Spezielles für Herne-Süd.

 

 
HCR-Bilanz 2013 läßt Fragen offen PDF Drucken
Sonntag, den 11. Mai 2014 um 15:15 Uhr

Linie 303 an der MusikschuleDie Bilanz der HCR für das Jahr 2013 läßt für die AL Herne einige Fragen offen. Warum sind zum Beispiel die Fahrgastzahlen in 2013 nicht gestiegen? Andere Verkehrsunternehmen im VRR haben das doch auch geschafft, die Rheinbahn beispielsweise hat es auf ein Plus von 0,8 % gebracht und auch der VRR kann ein Plus von 0,6 % beim SPNV (Schienen Personen Nahverkehr) verbuchen.

Da besteht offensichtlich dringender Handlungbedarf, vor allen Dingen beim Nahverkehrsplan. Daß bald ganze Stadtviertel ihre Busverbindungen ganz oder teilweise verlieren sollen, kann man nur als Rückschritt bezeichnen. Und warum entspricht der gesunkene Zuschußbedarf von 3,4 % genau der mittleren Fahrpreissteigerung in 2013? Na ja, weil's nicht mehr Fahrgäste gegeben hat! Wie kann man sowas als Erfolg verkaufen?

Die AL meint: Der Rückfall in die unseligen 80er Jahre ist eingetreten: Preise rauf, Angebot runter, bis die Leute wieder in Scharen ins Auto umsteigen. So wird das nichts mit dem Klimaschutz!

Und wären die 30.000 EUR (ohne Folgekosten) für die Videokameras am Buschmannshof nicht besser in ein erweitertes Angebot investiert worden?

 

 
Für einen Politikwechsel in Herne PDF Drucken
Samstag, den 10. Mai 2014 um 00:00 Uhr

Politikwechsel für HerneDamit es den Hernerinnen und Hernern und natürlich der Stadt als Ganzes besser geht!

 

Denn mit einer ideenlosen SPD, die einer genauso ideenlosen CDU Avancen macht, um in einer großen Koalition der Langeweile zu enden; so wird das nie was. Denn die Vergangenheit hat gezeigt: Endlose Personaldebatten können die Beiden genauso gut wie Bibliotheken, Schulen und Spielplätze schließen.

Nur bringt das Herne keinen Millimeter weiter bei den großen Fragen wie Arbeitsplätze, Kaufkraft, Bildung, Infrastruktur, Wohnungsmarkt oder Freiflächen. Das geht nur mit einem Politikwechsel!

 
Ob kurz oder lang - unser Wahlprogramm 2014 PDF Drucken
Donnerstag, den 08. Mai 2014 um 23:45 Uhr

Für alle Interessierten gibt es unser Kommunalwahlprogramm jetzt in zwei Varianten:

 

Die Kompaktversion für den schnellen Überblick und die Langversion für den ausführlichen Einblick in das, was wir uns für die nächsten sechs Jahre vorgenommen haben.

 

 
Sozialticket floppt weiter vor sich hin PDF Drucken
Donnerstag, den 24. April 2014 um 00:00 Uhr

Touchscreen SozialticketMan hätte darauf wetten können: Einen astreinen Fehlstart legte das von den Altparteien konzipierte „Sozial”-Ticket hin. Von den 30.000 Anspruchsberechtigten wollten es zum Start am 1. November 2011 nur 400 HernerInnen haben. Im Dezember 2011 waren es nur 650 ^= 2,2 % der Berechtigten, im Juli 2012 nur rund 1000 und Ende 2013 auch nur 1500. Kein Wunder, ist es doch für den betroffenen Personenkreis (Empfänger von Hartz IV, Wohngeld, Grundsicherung, Asylbewerberleistungen) zu teuer und nebenbei auch noch nutzlos.
Warum nutzlos? Im Gegensatz zu Essen, Dortmund oder Duisburg wird mit der Preisstufe A nur eine geringe Fläche abgedeckt. Nach noch nicht einmal 10 Minuten ist man aus der Preisstufe A schon wieder heraus, wenn's schnell geht. Wenn man mal annimmt, daß der typische Ruhri seine sozialen Kontakte größtenteils in 20 km Umkreis hat, bedeutet das für den Herner und die Hernerin eine schreiende Ungerechtigkeit gegenüber beispielsweise der EssenerIn. Denn 20 km voneinander entfernte Ortsteile gibt es in Essen, aber halt nicht in Herne.
Die Hernerin muß also für die Pflege ihrer sozialen Kontakte noch Zusatz-Tickets obendrauf legen. Bei beispielsweise 5 Besuchen in Recklinghausen sind das schon 28 EUR. Macht zusammen 57,90 EUR. Für z.Zt. 63,48 EUR gibt es aber schon das Ticket1000-9Uhr (Preisstufe B) im Abo mit deutlich mehr Leistung.

Kein Wunder also, daß das Sozialticket keiner will. Vielleicht auch, weil das Ding mit der Aufschrift "mein Ticket" stigmatisierend wirkt, denn nur das Sozial-Ticket sieht so aus. Geplant war diese Aufschrift auch für Firmentickets und andere Sonderfälle, umgesetzt wurde das aber im VRR noch nicht. [Aktualisiert April 2014]

 
RWE meldet 2,8 Mrd. Verlust - und Herne? PDF Drucken
Mittwoch, den 16. April 2014 um 21:21 Uhr

RWE hat das vergangene Geschäftsjahr mit einem Fehlbetrag von 2,8 Milliarden Euro abgeschlossen, so wurde es heute auf der Hauptversammlung verkündet. Das ist der höchste Verlust eines börsennotierten Energieversorgers in Deutschland überhaupt. Daher wird es pro Aktie auch nur 1 Euro Dividende geben.

 

Schlechte Nachrichten also für die Ruhrgebiets-Kommunen, die einen Großteil der RWE-Aktien halten. Vor allem der seit 2007 von 97 auf rund 27 EUR gesunkene Wert der Aktie führt zu zu drastischen Abschreibungen auf das kommunale Vermögen. Auch Herne ist "natürlich" davon betroffen, die Stadt besitzt über den Umweg Aktienbesitzgesellschaft 750.410 RWE-Aktien. Macht einen Wertverlust von 52.528.700 EUR.

 

Was man damit alles hätte machen können: Schulen und Kindergärten sanieren, Energiesparmaßnahmen an den anderen öffentlichen Gebäuden... quasi ein eigenes Konjunkturprogramm. Tja, wenn... die große Mehrheit der alten Parteien 2007 dem Antrag der AL zum teilweisen Verkauf der RWE-Aktien zugestimmt hätte. Dafür jammern sie jetzt, daß die Bezirksregierung den Haushaltsplan nicht genehmigen will. Verkehrte Welt.

 
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