Aktuelles aus der Wählergruppe
Eiersuche im Schild[a|er]wald PDF Drucken
Donnerstag, den 21. April 2011 um 14:14 Uhr

© WoGi - Fotolia.comDie üblichen Ostereier kann ja jeder suchen. Aber das Herner Tiefbauamt stellt den Verkehrsteilnehmern auch im Alltag knifflige Aufgaben. Der Herner Schilderwald wurde in der Politik und sogar in überregionalen Medien schon ausreichend gewürdigt. Aber hat sich was verbessert, was meinen Sie? Sie meinen "nein"?

Dann müssen Sie das jetzt selber in die Hand nehmen! Finden Sie mit uns als ersten Schritt die Verkehrszeichen, die mit der Straßenverkehrsordnung auch nicht im Ansatz was zu tun haben.


Die Unmengen an verwirrenden Hinweisschildern wie die an der Autobahnabfahrt Herne-Eickel und die "doppelt gemoppelten" Gebots- / Verbots- und Warnschilder sind erst einmal nicht gemeint.


Unten sehen Sie zwei Beispiele, was wir suchen:
Nr. 1 ist der Bahnübergang an der Hibernia-Schule. A) dürfen neben Andreaskreuzen nur Verkehrszeichen angebracht werden, die direkt was mit dem Bahnübergang zu tun haben (das ist hier nicht der Fall) und B) wo bitteschön soll man an dieser Stelle links abbiegen können, aber nicht dürfen? Der Fliederweg ist eine Kreuzung weiter und da darf man.

Nr. 2 ist das Halteverbots-Ende auf der Kurhausstraße. Allerdings fehlt da irgendwo der Anfang. Dann das vorhergehende Halteverbot endet automatisch an der Kreuzung Kurhausstr. / Steinstr. so sagts die StVO §41 Absatz 8 b). Vielleicht war hier auch ein Scherzbold am Werk und hat das Schild einfach umgedreht. Wer weiß?


Sachdienliche Hinweise nimmt Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. rund um die Uhr entgegen. Fotos sind gerne gesehen, sollten aber 2MB nicht überschreiten. Es gibt auch was zu gewinnen, was das ist, wird noch nicht verraten.


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Sie können es nicht! PDF Drucken
Mittwoch, den 09. Februar 2011 um 16:30 Uhr

Nach einem Jahr Winterschlaf  - oder wahlweise sechs Jahre Starrsinn - haben die Hartz-4-Parteien CDU-CSU-FDP-SPD-Grüne immer noch keine akzeptable Reform des verfassungswidrigen Gesetzes hinbekommen. Trotz des eindeutigen Auftrags des Bundesverfassungsgerichts.


Statt eigener garstiger Worte zu diesen Totalversagern ein paar Links:

Süddeutsche.de: Totalversagen mit Ansage

Süddeutsche.de: Die Pflichtvergessenheit der Regierung

Tagesschau.de: Wie geht es weiter mit der Hartz-IV-Reform?

Tagesschau.de: Ein Armutszeugnis für Politik in Deutschland

Querblog: Was für ein grandioses Debakel für die SPD

Der Elefant kreiste und gebar dann doch noch am 20.2. eine Maus:

FTD: Mickriger Hartz-Kompromiss der Angst

Ch. Butterwegge: »Da hat ein Kuhhandel stattgefunden«

Und trotz des Riesen-Aufwands wird auch die Neuregelung vor dem Bundesverfassungsgericht ein Fall für die Rundablage sein:

Tagesschau.de: Das Hartz-IV-Gesetz wird so nicht stand halten

Und die Folgen für Herne durch das weiter aufgeblasene Bürokratiemonster:

DerWesten: Das Monster zeigt seine Fratze
(Überschrift von DerWesten nachträglich auf "harmlos" umformuliert. Die Schockstarre der Hartz-4-Parteien im Haupt- und Finanzausschuß zu diesem TOP war übrigens sehenswert!)

Und warum gehen in Stuttgart mehr Leute für den Juchtenkäfer auf die Straße als bundesweit gegen Hartz-4?

Neues Deutschland: Die Ruhe der Wutbürger

 
Metropolenschnee PDF Drucken
Donnerstag, den 30. Dezember 2010 um 01:21 Uhr

Mozartstraße nach drei Wochen Winter, angeblich 3 Reinigungen wöchentlich, Streustufe 2New York, du hast es besser. Zwar nicht mit dem aktuellen Wetter, aber wenigstens bekommt man die Folgen dort innerhalb von vier Tagen in den Griff. Dort stellt sich der Oberbürgermeister wenigstens den Problemen, während hier in Herne die städtischen Zwangs-Ferien scheinbar auch für die Stadtspitze gelten. Das Ritual, daß sich der OB vor die Chefs von Stadtreinigung und Verkehrsbetrieben stellt, die hüben wie drüben ihren Job nicht richtig gemacht haben, werden wir mit Sicherheit auch noch erleben.

Bemerkenswert ist, daß in New York, mit dem sich die Möchtegern-Metropole Ruhrgebiet gerne messen möchte, eine "Entstörungszeit" von zwei Tagen Standard ist, während in der von der Bevölkerungdichte her vergleichbaren Stadt Herne auch nach drei Wochen keine durchgreifende Besserung in Sicht ist. Die New YorkerIn als solche gibt halt nicht so schnell auf, hier jedoch wird schon bei kleinen Hindernissen die weiße Flagge gehißt. Die New Yorker Kollegen haben sogar noch einen Tip für den entsorgung-herne-Chef parat, wie man die Schneemengen los wird, wenn man keinen Platz zum Lagern hat. Dort kümmert sich übrigens schon die Staatsanwaltschaft um den Vorwurf, den man auch im Ruhrgebiet hört: Daß hinter der schlechten Leistung der Räumdienste teilweise auch Vorsatz und Faulheit stecken könnten.

 
Emschertalbahn bis 2015 gerettet PDF Drucken
Mittwoch, den 01. Dezember 2010 um 16:39 Uhr

Die NordWestBahn konnte das offene Wettbewerbsverfahren um die RB 43 zwischen Dortmund und Dorsten für sich entscheiden. Damit beginnt zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 ein vierjähriger Verkehrsvertrag, der den Bestand der Emschertalbahn wenigstens bis 2015 sichert. Bisher wurde der Vertrag immer nur um jeweils ein Jahr verlängert, was für ein Eisenbahnunternehmen eine extrem kurze Planungszeit bedeutet. Auf Druck der Anliegerkommunen hat sich der VRR nun endlich bewegt, dort stand zwischenzeitlich sogar das Aus für die RB43 auf der Agenda!

Zum Einsatz ab 2011 kommen „qualitativ hochwertige” Gebrauchtfahrzeuge, so der Ausschreibungstext. Mit anderen Worten: Das bunte Fahrzeug-Gemisch, was die täglich 3.500 Fahrgäste schon kennen. Die Fahrzeuge bieten einen barrierefreien Einstieg (sofern die Bahnsteige mitspielen), behindertengerechte Toiletten, Videoüberwachung und Mehrzweckbereiche für Fahrräder, Kinderwagen und Rollstühle.

rb43_regioschleicher

Leider haben sich die Gerüchte bewahrheitet, daß bis dahin ab und an auch gebrauchte „Regio-Schleicher” aus Buxtehude eingesetzt werden. Diese Dinger sind alles andere als barrierefrei und haben an den Herner Bahnsteigen ein ziemliches Loch zwischen Zug und Bahnsteig.


 
AL Herne begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur U3-Kinderbetreuung PDF Drucken
Dienstag, den 12. Oktober 2010 um 15:08 Uhr

Die Alternative Liste Herne begrüßt ausdrücklich das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur U3-Kinderbetreuung. Für die Stadt Herne - die auch mit geklagt hat - wird sich in Zukunft eine nennenswerte Kostenentlastung einstellen. Sofern die Zahlen des berühmten Spar-Gutachtens noch Gültigkeit haben, geht die AL Herne von rund 4,2 Mio. Euro Entlastung für 2010 und 2011 aus.


Nun ist auch klar, wer die ganzen Wohltaten aus dem Wunschkonzert von Land und Bund bezahlen muß: Der der die Musik bestellt hat und nicht der der die Notenständer aufstellen muß. So könnte man in aller Kürze den sperrigen Begriff Konnexitätsprinzip umschreiben. Der Städte- und Gemeindebund NRW macht darauf aufmerksam, daß das Urteil nicht nur für NRW Bedeutung hat. Das einfache Durchwinken und Durchreichen von Gesetzen im Bundesrat wird für die Länder teuer werden.


Die AL Herne fordert in ihrem Wahlprogramm im übrigen, daß all die Beschlüsse von Land und Bund der vergangenen Jahre rückwirkend auf den Prüfstand gestellt werden, die den Kommunen Aufgaben samt deren Finanzierung aufgedrückt haben.


Aber auch Herne ist in der Pflicht: So muß endlich eine belastbare Prognose über den Bedarf an U3-Plätzen auf den Tisch. Denn ein Überangebot - Rot-Grün phantasiert immer noch etwas von 35 % Versorgungsquote - geht immer zu Lasten der Steuerzahlerin, so oder so.

 
Sozialticket kommt zum 1.6.2011, wenn ... PDF Drucken
Montag, den 27. September 2010 um 23:50 Uhr

icon ratschlag sozialticket ... ja wenn das Land sein Versprechen einlöst, 30 Mio. EUR zuzuschießen. Denn alle anderen Beteiligten wollen, können oder dürfen nichts dazutun. Und vorfinanzieren schon garnicht. Daher ist der angepeilte Termin 1.1.2011 nicht zu halten, da der VRR den Beschluß des Haushaltes 2011 durch den Landtag abwarten will. Mit diesem Beschluß wird frühestens im April gerechnet. Also ist der neue Termin der 1.6.2011.


Auch die weiteren Eckdaten stehen schon fest: Es wird eine abgespeckte Version des Tickets1000 sein und zwar in der Preisstufe A. Kostenpunkt 22,50 EUR. Eine Erweiterung des Geltungsbereichs per Zusatzticket ist ebenso ausgeschlossen wie die Mitnahme weiterer Personen nach 19 Uhr. Will man über die jeweilige Stadtgrenze hinaus, ist eine normale Einzelfahrkarte zum ebenso normalen Tarif nötig.

Das Sozialticket soll nicht nur Hartz-4-EmpfängerInnen offenstehen, sondern allen Menschen mit geringem Einkommen. Wie diese Berechtigung bürokratiearm geprüft werden soll, steht noch nicht genau fest; man denkt an die Vorlage des Wohngeldbescheids.

 
Doch kein Dreimäderlhaus PDF Drucken
Donnerstag, den 20. Mai 2010 um 22:43 Uhr

Kraft Löhrmann PKEin Bündnis mit der Linkspartei „macht keinen Sinn”, so die beiden etwas knittrig dreinschauenden Damen von SPD und Grünen. Als großes Hindernis wurde mal wieder die unklare bis verharmlosende Einstellung der Linken zur DDR-Geschichte ausgemacht. Und die angeblich überzogenen Forderungen der Linken. Als ob man nicht schon monatelang hätte wissen können, mit wem man es zu tun hat. Sind Frau Kraft und Frau Löhrmann wirklich so naiv oder soll hier mal wieder die WählerIn vereimert werden, die sich mehrheitlich für einen deutlichen Politikwechsel in NRW ausgesprochen hat? Hat die SPD nicht vielleicht künstliche Hürden in den Gesprächen aufgebaut? Das wäre nicht das erste Mal.

Man sich durchaus vorstellen, daß das Ganze nur Theater war und das Ergebnis „Große Koalition” schon von vornherein geplant war. Denn so ist es für die beiden Altparteien SPD und CDU im Land und im Bund am bequemsten: Pöstchen unter sich aufteilen und weiterwursteln. Auf daß es vielleicht „besser”, aber auf gar keinen Fall „mal anders gemacht wird”.

 
And the winner is: Der Nichtwähler PDF Drucken
Freitag, den 14. Mai 2010 um 15:29 Uhr
Tortengrafik Landtagswahl 2010Legende NRW-Tortengrafik

Mit großem Abstand hat wieder einmal die Partei der Nichtwähler die Wahl für sich einscheiden können. Selbst eine Große Koalition käme nicht an sie ran. Auch in Herne war die Wahlbeteiligung um 3 Prozentpunkte niedriger als bei der 2005er Landtagswahl. Schade!

„Die Geschichte der Demokratie ist dann zu Ende, wenn die Anzahl jener, die nicht mehr mitmachen, mehr oder weniger identisch mit der Anzahl der Wahlberechtigten in einer Gesellschaft ist (abzüglich von Mafia- und Parteimitgliedern). Lang kann das nicht mehr dauern. Dann muss eine demokratische Regierung wohl tatsächlich Brechts Vorschlag befolgen, das Volk auflösen und sich ein neues wählen. Naja, wenn es noch eines gibt jedenfalls.” (Georg Seeßlen)

 
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